SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2017/190 vom 29. Mai 2018 , Entscheid Verwaltungsgericht, 29.05.2018 - Sg Verwaltungsgericht (2018)
Ausländerrecht, Art. 96 Abs. 1 AuG.Der 1967 in der Schweiz geborene Beschwerdeführer ist Italiener. Wegen zahlreicher strafrechtlicher Verurteilungen unter anderem wegen Drogenhandels einerseits und wegen schlechter wirtschaftlicher Verhältnisse anderseits wurde ihm 2011 die Niederlassungsbewilligung entzogen. Sämtliche Rechtsmittel – zuletzt eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – blieben erfolglos, jedoch zog das Sicherheits- und Justizdepartement während des laufenden Beschwerdeverfahrens vor Bundesgericht seinen Entscheid wegen neuer günstiger Entwicklungen in Wiedererwägung und "beliess" ihm im November 2014 die Niederlassungsbewilligung. Falls er sich aber erneut des Drogenhandels schuldig mache, könne er nicht mehr mit einer wohlwollenden Beurteilung rechnen. Nach Verurteilungen wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte und mehrfacher Beschimpfung im Dezember 2015 und wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im März 2016 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers. Ein dagegen erhobener Rekurs wurde im August 2017 abgewiesen. Das Verwaltungsgericht heisst die Beschwerde gut. Das Verschulden bei den neuerlichen Straftaten des Beschwerdeführers, welche im Zusammenhang mit der Trennung von seiner langjährigen Lebenspartnerin standen, wiegt ausländerrechtlich vergleichsweise leicht. Nach wie vor wird dem Beschwerdeführer eine insgesamt erfreuliche Entwicklung attestiert. Die zuverlässige Weiterführung der komplexen medizinischen Behandlung der verschiedenen schweren und chronischen Erkrankungen und der sozialen Betreuung hat an Gewicht eher noch zugenommen. Angesichts der verschiedenen schweren und chronischen Erkrankungen wäre der erstmalige Neuanfang in Italien im Alter von über 50 Jahren mit beinahe unüberwindbaren Hindernissen verbunden (Verwaltungsgericht, B 2017/190).